Deutsche Übersetzung: Die lokale Ausgabe neuer spezialisierter Anleihen hat die Marke von 3 Billionen überschritten, die Regulierung wird kontinuierlich verstärkt.

Die „Sprint-Phase“ der lokalen Anleihen ist zu Ende: Wie werden die 3 Billionen Yuan sinnvoll eingesetzt? Hinter dieser Aktion stecken einige Tricks

Hallo zusammen, ich bin euer Finanzjournalist. In der Finanzwelt gab es kürzlich große Bewegung: Die lokalen Regierungen sammeln verzweifelt Geld ein. Versteht mich nicht falsch – es geht nicht um verschwenderisches Ausgeben, sondern um die Aufnahme von Mitteln durch die Emittierung von Sonderanleihen, die für den Bau von Straßen, Brücken, Infrastrukturprojekten sowie sogar zur Begleichung alter Schulden verwendet werden.

Bis Mitte September wurden bereits etwa 3,06 Billionen Yuan an neuen Sonderanleihen ausgegeben, was fast 70 Prozent des Gesamtvolumens von 4,4 Billionen Yuan für dieses Jahr ausmacht. Das bedeutet, dass die verbleibenden etwa 1,3 Billionen Yuan voraussichtlich bis Ende Oktober vollständig ausgegeben werden müssen.

Warum der Druck so groß? Wofür wird das Geld verwendet? Gibt es Verschwendung? Heute werden wir diese 3 Billionen Yuan und die dahinterstehenden Mechanismen in einfachen Worten erklären.

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Warum wird im zweiten Halbjahr so eifrig an Anleihen ausgegeben? – Um die Wirtschaft zu stabilisieren, muss man das Gaspedal durchtreten

Viele Menschen fragen sich vielleicht: Mangeln den Regierungen an Geld? Warum ist es so dringend, Anleihen zu emittieren?

Tatsächlich ist dies vergleichbar mit der finanziellen Planung einer Familie vor Jahresende. Wenn eine Familie plant, in diesem Jahr 44.000 Yuan für Verbesserungen im Leben auszugeben (z. B. Renovierungen, Autokäufe) und bis Mitte September nur etwas mehr als 30.000 Yuan ausgegeben hat, wäre es zu spät, die restlichen 10.000 Yuan bis Dezember auszugeben, um die Lebensqualität für das ganze Jahr zu verbessern.

1. Politische Anforderungen nach mehr Effizienz

Der Staat fordert ausdrücklich, dass die makroökonomischen Maßnahmen im zweiten Halbjahr effektiver werden. In Zeiten wirtschaftlicher Abschwünge sind staatliche Investitionen der direkteste Weg, um die Wirtschaft zu stützen. Sonderanleihen sind ein wichtiges Instrument, um Investitionen anzukurbeln und die makroökonomische Situation zu stabilisieren.

2. Knappes Zeitfenster

Experten prognostizieren, dass die Ausgabe der neuen Sonderanleihen für das ganze Jahr bis Ende Oktober abgeschlossen sein wird. Warum genau bis Ende Oktober? Weil November und Dezember die Zeit des Endspurts sind – wenn das Geld nicht rechtzeitig zur Verfügung steht, werden die Projekte verzögert starten und somit keinen Beitrag zum Wirtschaftswachstum im nächsten Jahr leisten. Deshalb wird jetzt Zeit gespart, um sicherzustellen, dass das Geld schnell in tatsächliche Bauprojekte umgewandelt wird.

3. Nicht nur für den Straßenbau, sondern auch zur Schuldentilgung

Eine neue Besonderheit dieser Anleihenemission ist, dass nun ein Teil des Geldes (etwa 1 Billion Yuan) auch zur Begleichung versteckter Schulden verwendet werden darf. Mit anderen Worten: Die lokalen Regierungen nutzen die Anleihen, um alte, unregelmäßig aufgenommene Schulden durch legale Kanäle zu tilgen und so Risiken zu kontrollieren. Dies dient auch der Prävention von finanziellen Kettenreaktionen.

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Wofür werden die 3 Billionen Yuan verwendet? – Die Hälfte für den Bau, die Hälfte zur Schuldentilgung

Die 3 Billionen Yuan sind nicht als einheitliches Ganzes konzipiert, sondern werden in zwei Hauptbereiche aufgeteilt, die unterschiedliche Zwecke haben.

1. Etwa 2 Billionen Yuan: Für den Projektbau (echtes Kapital für Infrastrukturprojekte)

• Verwendung: Unterstützung von mehr als 18.000 Bauprojekten.
• Wirkung: Förderung von Hochgeschwindigkeitszügen, U-Bahnen, Wasserwirtschaftsprojekten und Industrieparks.
• Effekt: Direkte Schaffung von Arbeitsplätzen, Stimulation des Konsums und Aufbau eines modernen Infrastruktursystems. Zum Beispiel hat Guangdong mit dem Bau der „schönsten Touristenstraße“ nicht nur Straßen gebaut, sondern auch hochwertige Unterkünfte angezogen und die Tourismusindustrie gefördert.

2. Etwa 1 Billion Yuan: Zur Beseitigung bestehender Risiken (spezielle Sonderanleihen)

Diese Anleihen dienen in erster Linie dazu, versteckte Schulden der lokalen Regierungen zu reduzieren.

• Verwendung:
• Tilgung bestehender, unregelmäßig aufgenommener Schulden.
• Unterstützung der Entwicklung von PPP-Projekten (Kooperationen zwischen Regierung und privatem Kapital).
• Begleichung von Forderungen gegenüber Unternehmen (z. B. Bauunternehmen).
• Bedeutung: Dies hilft den lokalen Finanzen, ihre Liquidität zu verbessern und Risiken zu vermeiden. Andernfalls könnte das Vertrauen der Banken in die lokalen Regierungen geschädigt werden und die Wirtschaft würde ins Stocken geraten.

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Ist das Geld sinnvoll ausgegeben? – Vorsicht vor übermäßiger Verpackung und ungenutztem Kapital

Ob das Geld sinnvoll eingesetzt wird, ist entscheidend. Aus Auditing-Berichten und Untersuchungen der Volkskongresse geht hervor, dass es zahlreiche Probleme gibt, insbesondere im Bereich der Überbetonung der Emissionen und mangelnder Verwaltung.

1. Übertreibene Projekterwartungen: Einige lokale Regierungen übertreiben die zukünftigen Erträge der Projekte, um die Emissionen zu rechtfertigen.

• Konsequenzen: Nach Fertigstellung der Projekte liegen die tatsächlichen Einnahmen weit unter den Erwartungen – die Regierungen müssen letztendlich aus öffentlichen Mitteln die Schulden zurückzahlen, was zu neuen versteckten Schulden führt.

2. Ungenutztes Kapital: Manche Projekte werden aufgrund mangelnder Vorbereitungen nicht realisiert; das ausgegebene Geld bleibt ungenutzt.

• Konsequenzen: Die Anleihen werden ausgegeben, aber die Projekte können nicht starten, und das Kapital verbleibt auf den Konten. Dies verschwendet nicht nur Zeit, sondern erhöht auch die Zinsbelastung.

3. Verwendung des Geldes für andere Zwecke: Einige Regionen verwenden die Mittel, um andere finanzielle Lücken zu schließen oder für andere Zwecke.

• Konsequenzen: Dies verstößt gegen das Prinzip der spezifischen Verwendung der Mittel und kann zu Projekten führen, die nicht fertiggestellt werden.

4. Unklare Vermögenssituation: Die entstandenen Vermögenswerte werden nicht ordnungsgemäß erfasst, und die erzielten Einnahmen werden nicht an die Staatskasse überwiesen.

• Konsequenzen: Die Regierungen wissen nicht, wie viel Vermögen sie haben und wie viel Cashflow diese Vermögenswerte erzeugen, was ihre Zahlungsfähigkeit beeinträchtigt.

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Wie wird das Geld kontrolliert? – Vom „ Lockeren“ zum „Strengen“ in der Verwaltung

Um diese Probleme zu beheben, führen das Finanzministerium und die lokalen Finanzbehörden eine „Verbesserung der Verwaltung“ durch, mit den Schwerpunkten auf strenger Prüfung vor der Ausgabe, strenger Kontrolle während der Ausgabe und strenger Bewertung nach der Ausgabe.

1. Vor der Ausgabe: Strenge Überprüfungen, um unangemessene Angaben zu entfernen.

• Dritte Parteien: Beispielsweise beauftragt Gansu dritte Institutionen mit der Überprüfung der Anleihedaten. Wenn die Ertragsprognosen unangemessen oder die Compliance unklar ist, wird die Ausgabe verweigert.
• Quellenüberprüfung: In Hubei werden vor der Projektzulassung die Quellen der finanziellen Mittel (Staatseinnahmen, Anleihen, Bankkredite) überprüft. Unwahre Quellen führen zur Ablehnung des Projekts.
• Beispiel: Ein Infrastrukturprojekt in einem Kreis in Xianning wurde aufgrund unzureichender Ertragsprognosen von der städtischen Finanzbehörde abgelehnt. Seit Juli 2024 wurden in Hubei 522 Projekte aufgrund von Problemen mit den Mittelquellen oder den Erträgen abgelehnt, mit einem Investitionsvolumen von 96,4 Milliarden Yuan. Dies zeigt, dass die Überprüfungen wirklich strenger geworden sind.

2. Während der Ausgabe: Durchgehende Kontrolle, um sicherzustellen, dass das Geld für den vorgesehenen Zweck verwendet wird.

• Spezielle Konten: Das Geld muss in spezielle Konten eingezahlt werden, und jeder Ausgabe muss nachverfolgt werden.
• Detaillierte Vermögensbuchführung: Es wird eine detaillierte Buchführung der entstandenen Vermögenswerte erstellt, um sicherzustellen, dass die tatsächlichen Werte mit den Buchwerten übereinstimmen.

3. Nach der Ausgabe: Regelmäßige Überprüfungen, um ungenutztes Kapital zu vermeiden.

• Regelmäßige Überprüfungen: Guangdong hat beispielsweise ein System eingerichtet, um die Projekte nach der Ausgabe zu überwachen und die Verwendung des Geldes zu überprüfen.
• Aktivierung von Vermögenswerten: Betriebliche Vermögenswerte werden aktiviert, beispielsweise durch Investitionen oder Übertragung der Betreiberrechte.
• Beispiel: Guangdong nutzt Sonderanleihen für den Straßenbau und zieht damit hochwertige Unterkünfte an, was zu einem positiven Kreislauf aus staatlichen Investitionen und privatem Kapital führt.

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Zukunftsaussichten: Vom „Ausgeben können“ zum „Gut ausgeben“

Die beschleunigte Ausgabe und die verbesserte Verwaltung der Sonderanleihen senden wichtige Signale:

1. Veränderung der politischen Ausrichtung: Der Fokus verlagert sich von der bloßen Ausgabe auf die effektive Verwendung des Geldes und die Aktivierung von Vermögenswerten.

2. Normalisierung der Risikoprävention: Durch die Nutzung spezieller Sonderanleihen zur Schuldentilgung und strenge Überprüfungen der Mittelquellen werden lokale Schuldenrisiken schrittweise reduziert.

3 Verstärkter Hebeleffekt: Sonderanleihen dienen nicht nur der direkten Finanzierung, sondern auch der Anlockung privaten Kapitals. Beispielsweise fördert Guangdongs Ansatz die Investitionen in die Infrastruktur und zieht so viel privates Kapital an, was zu positiven Wirtschaftseffekten führt.

Was bedeutet das für die Bürger?

• Arbeitsplätze: Mehr Infrastrukturprojekte führen zu mehr Arbeitsmöglichkeiten in Branchen wie Bauwesen, Logistik und Dienstleistungen.
• Verbesserung der Infrastruktur: Öffentliche Einrichtungen wie Straßen, Parks, Krankenhäuser und Schulen werden schneller gebaut oder verbessert.
• Wirtschaftliches Vertrauen: Die aktive Rolle der Regierung bei der Risikoprävention stärkt die Markterwartungen und fördert das Vertrauen der Bürger in Investitionen und Konsum.

Insgesamt ist diese Ausgabe von 3 Billionen Yuan ein „Wettlauf gegen die Zeit“ und eine große Herausforderung für die Verwaltung. Schnelles Handeln ist notwendig, um das Wachstum zu stabilisieren, während strengere Kontrollen sicherstellen, dass das Geld sinnvoll eingesetzt wird. Nur wenn beides berücksichtigt wird, kann dieses enorme Kapital wirklich zu einem „Treiber“ für hochwertiges Wirtschaftswachstum werden – und nicht zu einer Quelle von Risiken.