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Das Handelsministerium reagiert auf die Forderungen der Europäischen Kommission nach „Europa vorrangig“ sowie auf die Fortschritte der Verhandlungen zur gegenseitigen Senkung von Zöllen zwischen China und den USA

原文:商务部回应欧委会“欧洲优先”条款与中美互降关税磋商进展

Aktuelle Stellungnahme des Handelsministeriums: Die EU-Strategie „Europa zuerst“ stößt auf Widerstand – Verhandlungen über eine Senkung der Zölle um 30 Milliarden US-Dollar zwischen China und den USA laufen

Hallo zusammen, ich bin euer Finanzkorrespondent. Heute sprechen wir über einige wichtige Nachrichten, die auf der regelmäßigen Pressekonferenz des Handelsministeriums am 17. September bekannt gegeben wurden. Für die meisten Menschen mögen diese Nachrichten weit entfernt von ihrem Alltag erscheinen, aber in Wirklichkeit haben sie direkte Auswirkungen darauf, wie teuer importierte Waren sind, ob chinesische Unternehmen im Ausland erfolgreich sind und welche Richtung die globale Wirtschaft einschlägt.

Auf der Pressekonferenz wurden hauptsächlich zwei Themen behandelt: Erstens hat die EU eine neue Regelung namens „Europa zuerst“ eingeführt, die chinesische und andere Drittländer ausschließt; zweitens laufen intensive Verhandlungen zwischen China und den USA über eine gegenseitige Senkung der Zölle um 30 Milliarden US-Dollar.

Ich werde diese Themen nun in fünf Punkten für Sie verständlich erklären.

1. Wem schützt die EU mit der Strategie „Europa zuerst“?

Zunächst zu den Maßnahmen der EU: Die Europäische Kommission hat ein neues Gesetz über öffentliche Ausschreibungen verabschiedet, das die Regelung „Europa zuerst“ enthält.

Einfache Erklärung:

Stellen Sie sich vor, ein Wohnviertel veranstaltet einen Innenkauf oder verteilt Vergünstigungen. Früher konnten alle daran teilnehmen, aber jetzt besagt die neue Regelung: „Nur die Eigentümer des Viertels (EU-Mitgliedsländer) oder Personen, die eine spezielle Vereinbarung mit dem Viertel abgeschlossen haben (Freihandelspartner), dürfen kaufen. Andere Personen (z. B. China, die USA usw.) können entweder nicht teilnehmen oder müssen eine höhere Gebühr zahlen – oder werden sogar abgewiesen.“

Warum tut die EU das?

Die EU behauptet, dies diene dem „Datenschutz“ und der „Industriep Entwicklung“, aber der Sprecher des Handelsministeriums, He Yadong, machte deutlich: Das ist in Wirklichkeit Handelsprotektionismus unter dem Deckmantel des Schutzes der Sicherheit.

Welche Auswirkungen hat das?

Hauptsächlich betroffen sind chinesische Unternehmen, die an EU-Regierungsprojekten teilnehmen möchten. Wenn Sie beispielsweise IT-Systeme, Kommunikationsausrüstung oder Infrastrukturdienste an eine EU-Behörde anbieten wollten, konnten Sie früher gewinnen, wenn Ihre Technologie gut war und der Preis niedrig war. Jetzt ist das nicht mehr möglich – weil Sie kein EU-Mitglied sind. Zudem werden bei der Bewertung der Angebote auch nicht-marktbedingte Faktoren wie politische Haltungen oder Sicherheitsprüfungen berücksichtigt.

2. Werden chinesische Unternehmen in der EU immer schlechter dran?

In den Nachrichten wurden beunruhigende Zahlen aus dem „Bericht über die Entwicklung chinesischer Unternehmen in der EU 2025/2026“ genannt:

Interpretation der Zahlen:

  • 81 % der befragten chinesischen Unternehmen sehen eine zunehmende Unsicherheit im Geschäftsumfeld in der EU.
  • Diese Unsicherheit hat sich bereits sechs Jahre lang verschlechtert.
  • 40 % der chinesischen Unternehmen geben an, aufgrund ihrer chinesischen Herkunft Diskriminierung erlebt zu haben.

Was bedeutet das?

Chinesische Unternehmen fühlen sich in der EU zunehmend wie Außenstehende. Früher ging es um „faire Konkurrenz“, jetzt praktiziert die EU eine Art „Identitätsdiskriminierung“. Unabhängig von der Qualität Ihrer Technologie können Sie als chinesisches Unternehmen benachteiligt werden. Diese Unsicherheit ist besonders beunruhigend, weil man nicht weiß, ob sich die Politik morgen ändert oder ob Investitionen aus politischen Gründen scheitern könnten.

Dies erklärt auch, warum das Handelsministerium „sehr besorgt“ ist und eine Änderung der Regelungen fordert – schließlich betrifft dies das gesamte Überlebensumfeld chinesischer Unternehmen in der EU.

3. Warum entscheidet sich China gegen eine „Redewette“ mit der EU?

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erwähnte in ihrer Rede im Europäischen Parlament das Thema des „Handelsungleichgewichts“ zwischen China und der EU. Dies ist eigentlich ein politischer Druckversuch, um auf der internationalen Bühne moralischen Vorteil zu erlangen.

Auf diese Herausforderung reagierte der Sprecher des Handelsministeriums, He Yadong, mit einer klaren Haltung:

1. Unveränderliche Position: Wir haben bereits alles gesagt, was zu sagen war.

2. Keine „Mikrofondiplomatie“ – keine „Redewetten“: Wir werden nicht darüber streiten, wer lauter oder besser redet.

Hintergrundlogik:

Dies ist eine sehr reife Strategie großer Nationen:

  • Nicht mitspielen im Streit: Wenn China der EU in die Beschuldigungen folgen würde, würde es in einen emotionalen Sumpf geraten und den Eindruck erwecken, dass China ebenfalls Konfrontation betreibt.
  • Auf die Taten achten: China legt Wert darauf, ob die EU die diskriminierenden Gesetze tatsächlich ändert. Wenn die EU nur leere Versprechen macht, wird China nicht mitspielen; wenn die EU die Gesetze tatsächlich ändert, wird China die Auswirkungen bewerten.
  • Auf das Wesentliche konzentrieren: Die Aufmerksamkeit richtet sich auf konkrete Gesetzesänderungen und tatsächliche Interessen, statt sich von politischen Reden beeinflussen zu lassen.

4. Was bedeutet die Senkung der Zölle um 30 Milliarden US-Dollar zwischen China und den USA?

Nun zu den Verhandlungen zwischen China und den USA. Dies ist ein weiterer Fokus der Pressekonferenz:

Hintergrund: Im Mai dieses Jahres erreichten China und die USA eine vorläufige Einigung auf eine gegenseitige Senkung der Zölle. Im Grunde werden beide Seiten jeweils 30 Milliarden US-Dollar an Produkten umsteuern und die Zölle auf das Niveau der „Most-Favored-Nation-Tarife“ oder noch niedriger senken.

Neueste Entwicklungen: He Yadong erklärte, dass die Wirtschaftsteams beider Seiten weiterhin eng miteinander kommunizieren, um die Umsetzung so bald wie möglich zu erreichen.

Einfache Erklärung:

Stellen Sie sich vor, zwei Nachbarn streiten sich und beschließen, eine Pause einzulegen, und vereinbaren: „Wir wählen jeweils 30 Milliarden US-Dollar an Waren aus und geben uns gegenseitig Rabattgutscheine, damit der Handel billiger wird.“

Warum ist das wichtig?

1. Stabilisierung der Erwartungen: China und die USA sind die beiden größten Volkswirtschaften der Welt – ihre Handelsbeziehungen sind wie die „Leitwerte“ auf dem Aktienmarkt; jede Veränderung dort wirkt sich weltweit aus. Eine solche Zollsenkung würde den globalen Markt beruhigen.

2. Vorteile für die Verbraucher: Mit niedrigeren Zöllen könnten Importwaren (z. B. amerikanische landwirtschaftliche Produkte, Autoersatzteile, chinesische Elektronikgeräte, Maschinen usw.) günstiger werden.

3 Vorbildwirkung: Wenn China und die USA in der Lage sind, über konkrete Zollsenkungen zu verhandeln, zeigen andere Länder, dass es möglich ist, Handelsstreitigkeiten durch Gespräche zu lösen – anstatt auf „Abspaltung und Isolation“ zu setzen.

5. Zusammenfassung: Eine Seite baut Mauern, die andere baut Brücken

Wenn man diese beiden Themen zusammen betrachtet, fällt ein deutlicher Kontrast auf:

  • Die EU baut Mauern: Durch Gesetzgebung werden Nicht-Partner ausgeschlossen; es wird auf Sicherheit und politische Korrektheit geachtet, während die Marktorffnung und Effizienz geopfert werden.
  • China und die USA bauen Brücken: Trotz Differenzen arbeiten beide Seiten an konkreten wirtschaftlichen Regelungen (Zollsenkungen), um die Beziehungen aufrechtzuerhalten und gemeinsamen Nutzen zu schaffen.

Für die Allgemeinbevölkerung bedeutet das:

1. Beim Geschäftsleben ist es wichtig, die aktuellen politischen Entwicklungen zu beobachten: Wenn Sie in Europa investieren möchten – insbesondere in Bereichen wie öffentliche Ausschreibungen, Hochtechnologie oder Infrastruktur – müssen Sie sich besonders auf politische Risiken achten. Die EU-Strategie „Europa zuerst“ ist keine leere Drohung, sondern hat tatsächliche Auswirkungen auf chinesische Unternehmen.

2. Auf Zeichen einer Verbesserung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen achten: Wenn die Zollsenkungen umgesetzt werden, könnten dies die Wirtschaft bestimmter Branchen (z. B. Landwirtschaft, Technologie, Industrie) ankurbeln und somit positive Auswirkungen auf den Investitionsmarkt haben.

3. Die Welt teilt sich in verschiedene „Zirkel“ auf: Die EU stärkt ihren eigenen „Kreis“, während China und die USA trotz Spannungen versuchen, die Beziehungen aufrechtzuerhalten. Die zukünftige internationale Handelsgestaltung wird nicht mehr einfach sein – es gibt viele „Zugangsvoraussetzungen“ und „Identitätskriterien“.

Insgesamt sendet die Pressekonferenz die Botschaft: China lehnt jeglichen Formen von Handelsprotektionismus und diskriminierenden Regelungen ab und setzt sich für eine stabile Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen zu den USA ein. Für Unternehmen und Einzelpersonen ist es wichtig, die Hintergründe dieser Politiken zu verstehen, um Risiken zu vermeiden und Chancen zu ergreifen.