Zusammenfassung der Kerninhalte:
Viele Experten aus China und dem Ausland empfehlen China, die Struktur der Tabakverbrauchssteuer zu optimieren – beispielsweise durch eine Erhöhung der Mengensteuer oder die Festlegung eines Mindestpreissolls – um den Markt für billige Zigaretten einzuschränken und so die Effektivität der Rauchbekämpfung zu stärken. Experten weisen darauf hin, dass die großen Preisunterschiede bei chinesischen Zigaretten (bis zu 10-fach) dazu führen, dass Raucher bei Preiserhöhungen auf billigere Zigaretten umsteigen und somit der Effekt der Rauchbekämpfung geschwächt wird. Internationale Erfahrungen zeigen jedoch, dass angemessene Steuerreformen wirksam sind (z. B. in Frankreich, wo die Raucherzahl durch Preiserhöhungen halbiert wurde, sowie in Großbritannien, wo die Preisunterschiede geringer sind). Zudem übersteigen die wirtschaftlichen Kosten durch Rauchen (2,43 Billionen Yuan im Jahr 2020) die finanziellen Einnahmen aus der Tabakindustrie (1,52 Billionen Yuan) deutlich; es handelt sich also nicht um ein Nullsummenspiel zwischen Rauchbekämpfung und Finanzen. China verfügt derzeit über die notwendigen Voraussetzungen für eine Steuerreform. Es wird vorgeschlagen, die Tabaksteuer zentral zu erheben und die zusätzlichen Einnahmen in Bereiche der öffentlichen Gesundheit wie Krankenversicherung und Raucherentwöhnung zu investieren.
I. Billige Zigaretten sind ein Hindernis für die Rauchbekämpfung: Große Preisunterschiede mindern die Wirkung von Preiserhöhungen
In China können die Preise für Zigaretten um das Zehnfache variieren – während es in Großbritannien nur einen Doppelten Unterschied gibt. Wenn man einfach die Preise erhöht, würden Raucher auf billigere Zigaretten umsteigen, was die Bemühungen zur Rauchbekämpfung zunichte machen würde. Laut Experten liegt die „Preiselastizität“ von Zigaretten in China bei -0,4; das bedeutet, dass sich der Verbrauch theoretisch um 40% verringern sollte, wenn die Preise verdoppeln würden. Doch aufgrund billigerer Alternativen werden diese Effekte ausgeglichen – insbesondere für arme Menschen, die preisempfindlicher sind. Daher muss der Markt für billige Zigaretten eingeschränkt werden, damit Preiserhöhungen tatsächlich das Kaufverhalten aller beeinflussen.
II. Internationale Erfahrungen: Preiserhöhungen in Kombination mit Preiskontrolle – in Frankreich halbierte sich die Raucherzahl innerhalb von 15 Jahren
Das Beispiel Frankreichs ist besonders aussagekräftig: Durch kontinuierliche Preiserhöhungen sank die tägliche Zigarettenkonsummen bei Erwachsenen innerhalb von 15 Jahren von 6 auf 3 Stück. In Großbritannien wurde hingegen der Preisunterschied begrenzt, sodass es keine Möglichkeit mehr gab, durch billige Zigaretten zu sparen. Laut Experten hat die weltweite Umsetzung des „Framework Conventions on Tobacco Control“ in den letzten 10 Jahren dazu geführt, dass die Zahl der Raucher um 24 Millionen und die Zahl der Nichtraucher um 2 Millionen gestiegen ist. Wenn alle Länder die Tabaksteuer um mehr als 10% erhöhen würden, könnten weitere 44 Millionen Menschen aufhören zu rauchen und zusätzlich 5 Millionen Nichtraucher entstehen.
III. Wie sollte China seine Steuerreform durchführen? Schwerpunkt auf Mengensteuer und Mindestpreis
Professor Zheng Rong von der Universität für Außenwirtschaft und Handel empfiehlt, nicht einfach ausländische Modelle zu übernehmen, sondern die chinesischen Besonderheiten zu berücksichtigen:
1. Erhöhung des Anteils der Mengensteuer: Derzeit macht die Steuer, die nach der Menge der verkauften Zigaretten erhoben wird, nur einen geringen Teil der Gesamttabakverbrauchssteuer aus; die Steuer, die nach dem Verkaufspreis berechnet wird, ist hingegen überproportional hoch. Eine Erhöhung der Mengensteuer würde die Kosten für billige Zigaretten direkt erhöhen und ihre Preise stärker steigen lassen.
2. Festlegung eines Mindeststeuersatzes und eines Mindestpreissolls: Dies würde verhindern, dass Unternehmen aus Steuervermeidungsgründen billige Zigaretten herstellen (z. B. durch Kostensenkungen oder Verkleinerung der Verpackungen).
3. Simplifizierung des Steuersystems: Es sollte weniger Möglichkeiten für Unternehmen geben, Steuern zu umgehen, indem sie die Produktpalette anpassen oder die Preisstruktur verändern.
IV. Lassen Sie sich nicht von dem Mythos täuschen: Rauchen kostet mehr als die finanziellen Einnahmen aus der Tabakindustrie
Viele glauben, dass die Tabakindustrie eine wichtige Quelle für staatliche Einnahmen ist und daher nicht angegriffen werden sollte. Doch die Fakten sprechen dagegen: Die wirtschaftlichen Kosten durch Rauchen beliefen sich im Jahr 2020 auf 2,43 Billionen Yuan, während die finanziellen Einnahmen aus der Tabakindustrie nur 1,52 Billionen Yuan betrugen – das sind mehr als das Doppelte! Die Rauchbekämpfung würde nicht nur zu einer Verbesserung der Gesundheit führen, sondern auch Geld sparen; es handelt sich also nicht um ein Nullsummenspiel.
V. Wie sollte die Steuerreform vorangetrieben werden?
Experten empfehlen:
1. Zentralisierung der Tabaksteuererhebung: Wenn die Steuer zentral erhoben wird, können lokale Behörden keine Interessenkonflikte haben, die die Rauchbekämpfung behindern könnten.
2. Investition der zusätzlichen Einnahmen in die Gesundheit: Die Mittel sollten in Bereiche wie Krankenversicherung, öffentliche Gesundheit und Raucherentwöhnung fließen (z. B. kostenlose Raucherentwöhnungsprogramme, Prävention von chronischen Krankheiten).
3. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für eine Reform: Angesichts der demografischen Alterung, der Zunahme chronischer Krankheiten und des hohen Drucks auf das Gesundheitssystem ist jetzt der beste Zeitpunkt für eine Tabaksteuerreform – sie würde sowohl die Struktur der Wirtschaft verbessern als auch zur Gesundheitsförderung beitragen.
Zusammenfassung in einem Satz:
Die Optimierung der Tabaksteuer dient nicht nur dem Zweck, mehr Geld einzunehmen, sondern soll den Markt für billige Zigaretten einschränken und die Raucherzahl verringern. Die zusätzlichen Einnahmen sollten dabei in die Gesundheitsförderung investiert werden – zum Wohle sowohl der Menschen als auch der Wirtschaft.